Michael Hoepfner: Quo vadis Kapitalismus?

Wer die letzten Monate auf einer einsamen Insel verbracht hat und jetzt wiederkommt, dem geht es ähnlich, als hätte er den November 1989 auf dem gleichen Eiland verbracht. Er kommt wieder und versteht die Welt nicht mehr. Aus einer funktionierenden Marktwirtschaft in Deutschland ist offensichtlich, gleichsam über Nacht, scheinbar ein Pflegefall geworden, den man nur noch mit staatlichen Milliardenhilfen vor dem Untergang bewahren kann. Banken werden teilverstaatlicht, wie die Commerzbank, für Wirtschaftsunternehmen werden riesige Hilfspakete geschnürt, siehe Opel und Schaeffler. Täglich werden Unternehmer und Banker an den Pranger der öffentlichen Empörung gestellt. Ebenso nahezu täglich überbieten sich die politischen Parteien mit Vorschlägen, wie der Krise Herr zu werden ist und wie dem bösen Kapitalismus die Flügel gestutzt werden können. Es ist geradezu ein Wettlauf in Sachen Systemveränderung ausgebrochen, so als habe jemand das Startzeichen gegeben, ein marodes Wirtschaftssystem endlich zu den Akten der Geschichte zu legen. Auffallend zurückhaltend ist nur die Partei, die jahrzehntelange Erfahrung in Sachen sozialistische Volksbeglückung hat. Eigentlich könnte dies doch die Stunde der mehrfach ungetauften SED sein!?
War es das also mit dem kapitalistischen Wirtschaftssystem?
Nur zur Erinnerung, wie alles anfing: Ein amerikanischer Präsident mit Namen George W. Bush – Sie erinnern sich, das war der mit dem John-Wayne-Gang – verkündete, dass alle (amerikanische) Welt das Recht habe, in den eigenen vier Wänden zu wohnen. Die US-Notenbank unter Alan Greenspan legte quasi den Grundstein dazu mit nachhaltig unrealistisch niedrigen Leitzinsen.
Die US-amerikanischen Hypotheken nahmen die Botschaft gern auf und finanzierten jedem Amerikaner sein Häuschen, egal ob er es sich leisten konnte oder nicht. Anschließend verpackten sie die maroden Immobiliendarlehen in hübsche Pakete mit phantasievollen Namen und verkauften sie in alle Welt. Ein großer Teil davon landete in Deutschland; nicht nur bei der oft gescholtenen Hypo Real Estate, sondern besonders gern bei den Landesbanken, in deren Aufsichtsgremien die gleichen Politiker sitzen, die jetzt die Haftung von Bankenmanagern deutlich verschärfen wollen. Warten wir einmal ab, ob das auch für Rüttgers und Co. gelten soll, die in den Aufsichtsräten der Landesbanken nicht einmal mitbekommen haben, wie öffentliche Banken Geschäft in Steueroasen verschoben haben.
Doch zurück zu den Geschenkpaketen: Irgendwann machte es sich bemerkbar, dass ein Häuslebauer, der sich das Hausbauen nicht leis­ten kann, es sich eben nicht leisten kann. Nachdem sich der Immobilienboom in Amerika so fast schlagartig zur Subprimekrise gewandelt hatte, fragten sich rund um den Globus die Banken, welche Leichen sie eigentlich im Keller gebunkert haben. Da die amerikanischen Geschenkpakete aber nach dem System der Babuschkas aufgebaut waren, konnte – und kann – niemand diese Frage wirklich beantworten. Ergebnis: Das Vertrauen innerhalb des Bankensystems war weg, da niemand die Risiken des anderen beurteilen konnte. Vertrauen weg, Interbankenhandel weg. Keine Kredite mehr.
Soweit die Kurzfassung der Entstehung der derzeitigen Krise.
Zusammengekommen ist also zweierlei: die Gier der Banker nach immer höheren Renditen, vor allem aber das Versagen der Politiker in den USA und in Deutschland. Die Politik hat durch unrealistische Zielsetzungen und eine verfehlte Finanzpolitik die Krise erst ermöglicht. Hinzu kam, dass die internationalen Finanzmärkte praktisch unkontrolliert agieren. Man sehe sich nur an, wie intransparent und von der Politik völlig unbehelligt die Hedge-Fonds handeln konnten.
Und wo bitte ist bei alledem die Systemkrise des Kapitalismus? Die Gier ist zutiefst menschlich. Deshalb funktioniert ein Marktsystem und der Sozialismus tut es eben nicht. Den Auswüchsen Einhalt zu gebieten, ist nun aber wiederum eine Aufgabe der Politik, der sie bislang nicht gerecht geworden ist.
Und jetzt? Landauf, landab gerieren sich die Spitzenpolitiker, als seien sie die besseren Unternehmer. Erinnern Sie sich an die Talkshows, in denen Politiker bewiesen haben, dass sie den Unterschied zwischen brutto und netto nicht kennen und der vier Grundrechenarten nicht mächtig sind? Das sind die gleichen Leute, die – die Wahltermine in diesem Jahr fest im Blick und die Sicherheit der straf- und haftungsrechtlichen Immunität im Rücken – losziehen und hunderte von Milliarden Euro ausschütten, von denen kein Mensch weiß, wo sie herkommen sollen. Das sind die Leute, denen das preußische Fiskaldenken „Ich kann immer nur so viel ausgeben, wie ich auch habe“ völlig fremd ist. Das sind die Leute, die sich in maroden Unternehmen als Retter feiern lassen, um dann anschließend mit Schweigen zu übergehen, dass trotz vieler Steuermilliarden nichts mehr zu retten war, siehe Holzmann. Das sind die Leute, die einen Josef Ackermann nur deshalb beschimpfen, weil er sich schämen würde, öffentliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.
Um mit einem der ihren zu reden: Diese Leute können es nicht.
Den Selbstheilungskräften des Marktes das Wort zu reden, ist derzeit sicherlich nicht sehr populär. Aber es hat die Vermutung der Erfahrung und Richtigkeit für sich. Ist es tatsächlich gut, einen Autobauer mit vielen Milliarden zu retten? Hat sich schon ein Politiker Gedanken darüber gemacht, wie der Staat aus solchen Engagements wieder aussteigt? Hat irgendjemand bedacht, wie man mit solchen Stützungsaktionen den Wettbewerb verzerrt? Wo fängt man an, wo hört man auf? Und schließlich: Wer soll das alles bezahlen?
Sicher, in einem Wahljahr redet ein Politiker ungern über harte wirtschaftliche Realitäten, selbst wenn er sie denn kennt. Wir stehen aber in der Gefahr, nur wegen der Vielzahl der anstehenden Wahlen, ein System nachhaltig zu verändern, dem wir alle den Wohlstand im Lande zu verdanken haben. Hier wird eine Lawine losgetreten, die auch die Volksparteien nach dem Wahljahr nicht mehr stoppen könnten, selbst wenn sie es wollten. Dieses Land droht, ein anderes zu werden.
Und vielleicht sind wir damit ja dann auch wieder beim Grund für die Zurückhaltung der Ex-SED.
In diesem Sinn lehne ich mich jetzt wieder entspannt zurück.