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Wichtiger Etappensieg: Bundesverfassungsgericht erklärte Rauchverbote für verfassungswidrig .

Cigar Clan begrüßt im Namen seiner genussfreudigen Leser das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 30. Juli 2008. Darin erklärten die obersten Richter des Landes, die so genannten ›Nichtraucherschutzgesetze‹ der Länder Baden-Württemberg und Berlin für verfassungswidrig. Formal gilt das Urteil nur für diese beiden Bundesländer.
Da die meisten anderen Bundesländer jedoch ähnliche Vorschriften haben, hat das Urteil Signalwirkung für zwölf weitere Länder. Auch diese müssen nun ihre jeweiligen Nichtraucherschutzgesetze entsprechend den Vorgaben der Verfassungsrichter überarbeiten.
Nach den deutlichen Vorgaben aus Karlsruhe müssen sich die zuständigen Landesparlamente nun entscheiden: Entweder sie beschließen ein striktes Rauchverbot in Gaststätten oder sie lassen Ausnahmen zu, die dann auch kleine Betriebe einbeziehen müssen.
Bis dahin gilt eine Übergangsregelung für kleine Lokale mit nur einem Raum. Voraussetzung ist, dass der betroffene Betrieb keine zubereiteten Speisen anbietet, eine Gastfläche von weniger als 75 Quadratmetern und keinen abgetrennten Nebenraum hat. Zudem muss Personen unter 18 Jahren der Zutritt verwehrt und die Gaststätte im Eingangsbereich als Rauchergaststätte gekennzeichnet sein. All zu sehr sollte man sich jedoch noch nicht freuen. Dieses Urteil ist lediglich ein Etappensieg. Denn nach den Worten der Karlsruher Richter wäre ein striktes Rauchverbot in allen Lokalen mit dem Grundgesetz durchaus vereinbar. ››Der Schutz der Bevölkerung vor Gesundheitsgefahren - wozu der Gesetzgeber auch das Passivrauchen zählen darf - ist ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut‹‹, sagte Präsident Hans-Jürgen Papier bei der Urteilsverkündung.

Die Konsequenz aus dem Urteil könnte also durchaus statt der erhofften, allgemeinen Lockerung der Rauchverbote auch das genaue Gegenteil, nämlich ein generelles Rauchverbot ohne jede Ausnahme (also weder Raucherzimmer noch geschlossene Gesellschaften) sein. Dies zu entscheiden, haben die Länderparlamente nun bis Ende 2009 Zeit.
Zeit die wir von Cigar Clan gemeinsam mit allen genussfreudigen Partner nutzen wollen, zu einer für alle Seiten verträglichen Lösung zu kommen.

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